Jul 10

Einige Maßnahmen werden vom HFA freigegeben

Die Gemeindevertretung war sich am 5. Juli einig, dass die Mittel für die Kinderbetreuung (Erweiterung Geislitz) und die Betreuungsschule zu Recht im Nachtragshaushalt bereitgestellt werden. Hinzu kamen Anträge der SPD (Mittel für die Sanierung Grempsches Haus an der Reinhardsschänke) und der BGL (Straßenlampen und Geschwindigkeitsmesser für Lützelhausen, Hundetoiletten für Großenhausen). Sie wurden verabschiedet, aber auf Antrag der Grünen mit einem Sperrvermerk versehen, der im HFA aufgehoben wird, wenn sich ein Projektträger für die Sanierung findet und die Ortsbeiräte die Anträge der BGL befürworten.

Etwas wirr war der Auftritt von Patrice Göbel von der CDU, der in Sachen Übertragung Haushaltsreste zwar eine juristische Fehleinschätzung eingestand, den Bürgermeister aber dafür kritisierte, dass er sich bei der Kommunalaufsicht rückversichert hat. Es bleibt dabei: Das ist Sache des Gemeindevorstands, dem die Mittel ja von der Gemeindevertretung schon bewilligt wurden. Wichtig ist, dass die Gemeindevertretung darüber informiert wird, da die Haushaltsreste das neue Haushaltsjahr belasten. Im Nachtragshaushalt hätte man die Ansätze auch noch ändern können. Aber das wollte die CDU nicht. Also warum der Zirkus?

Weniger einfach sieht es beim Thema Kinderbetreuung in Eidengesäß aus. Es gab Beschwerden von Eltern über die Einschränkung der Betreuungszeiten. Der Bürgermeister sprach von kurzfristigen Absagen zweier Bewerberinnen. Auch die Erzieherinnen aus Eidengesäß wehrten sich gegen die Vorwürfe der Eltern und deren geringes Entgegenkommen bei der Suche nach einer Lösung. Fakt ist: Ein Anspruch auf einen Betreuungsplatz besteht nur für ein vorhandenes Angebot. Fehlende Angebote können durch die Kostenübernahme für alternative Betreuungsangebote seitens der Gemeinde kompensiert werden. Ebenso wie die Gemeinde durch ein gutes Betreuungsangebot attraktiver wird, sollten sich die Arbeitgeber der betroffenen Eltern überlegen, ob sie durch eine gewisse Flexibilität in Zeiten knapper Fachkräfte nicht auch für Arbeitnehmer attraktiver werden wollen. Aber auch die Gemeinde muss sich durch rechtzeitiges Handeln um ausreichende Räume und Personal bemühen.

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